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Architekturwettbewerb Neubau Stadtsaal Zentrum; Zustandekommen Referendum

Das Gemeindeparlament hat am 13. November 2017 die Vorlage Nr. 5/2017, Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 890'000.00 zwecks Durchführung eines Architekturwettbewerbs für den Neubau eines Stadtsaals, gutgeheissen. Der Beschluss wurde am 16. November 2017 publiziert. Am 20. November 2017 wurde zuhanden des Parlamentspräsidenten das Begehren von 13 Mitgliedern des Gemeindeparlamentes um Anordnung einer Gemeindeabstimmung eingereicht. Gemäss § 14 der Gemeindeordnung können 12 Mitglieder des Gemeindeparlamentes innert 30 Tagen ein Begehren um eine Urnenabstimmung stellen.

Das Büro des Gemeindeparlamentes hat mit Beschluss vom 5. Dezember 2017 festgestellt, dass das Referendum zustande gekommen ist.

Gegen diesen Beschluss kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Dietikon, Bahnhofplatz 10, 8953 Dietikon, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten

Büro Gemeindeparlament

Datum der Mitteilung 8. Dez. 2017

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