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Volksinitiative „Attraktive Geissweid für ALLE“

Ein Initiativkomitee bestehend aus:
  • Andreas Kriesi
  • Beat Rüst
  • Béatrice Bürgin
  • Dora Frei Santschi
  • Henry Jager
  • Walter Jucker
  • Pascal Leuchtmann
  • Jean-Claude Perrin
  • Dominik Ritzmann
  • Songül Viridén

hat die Unterschriftenliste zu einer Volksinitiative mit folgendem Wortlaut zur Vorprüfung eingereicht:

Volksinitiative „Attraktive Geissweid für ALLE“

„Die unterzeichnenden in Schlieren wohnhaften Stimmberechtigten stellen gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung in Form einer allgemeinen Anregung das folgende Begehren: Der Geissweidplatz (heutiger Chilbiplatz) soll als Verweil- und Begegnungsort gestaltet werden, mit Schatten spendenden Bäumen, grünen Rabatten und Sitzgelegenheiten.

Begründung:
Ein unbebauter Geissweidplatz erhöht das Wohlbefinden der Schlieremerinnen und Schlieremer und macht die Stadt attraktiv. Er ist ein wichtiges Element des aktuellen Stadtentwicklungskonzepts. Die bauliche Ausnützung kann den Eigentümern der Nachbargrundstücke gegen Entgelt angeboten werden. Durch den Verkauf der baulichen Ausnützung kann insgesamt gleich viel Wohn- und Geschäftsraum im Zentrum von Schlieren geschaffen werden. Auf diese Weise bleibt die Stadt im Besitz eines wichtigen Schlüsselgeländes.“


Gemäss § 20 Abs. 1 der Gemeindeordnung sind für das Zustandekommen der Initiative mindestens 200 Unterschriften von in Schlieren stimmberechtigten Personen notwendig. Die Frist für die Unterschriftensammlung beginnt mit dem Datum dieser Publikation zu laufen und dauert sechs Monate.

Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 6. Februar 2017 festgestellt, dass Titel, Begründung und Form der durch das Initiativkomitee am 20. Januar 2017 eingereichten Unterschriftenliste den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.

Gegen diesen Beschluss kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Dietikon, Bahnhofplatz 10, 8953 Dietikon, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.

Dokument Volksinitiative Geissweid (pdf, 232.2 kB)


Datum der Mitteilung 9. Feb. 2017

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